Praxishomepage: Das muss ins Impressum
Bei vielen Praxishomepages ist das Impressum unvollständig. Das könnte teuer werden. Hier erfahren Sie, wann Ihr Impressum juristisch korrekt ist.
Jeder, der in Deutschland eine Internetseite betreibt, muss auch ein Impressum veröffentlichen. Die Impressumspflicht soll Usern helfen, den Betreiber einer Homepage klar zu identifizieren. Auch für Arztpraxen ist ein Impressum auf der Praxiswebseite Pflicht.
Strafen für ein fehlerhaftes Impressum
Ein fehlerhaftes Impressum kann zu einer Abmahnung und/oder Bußgeld führen. Häufige Impressumsfehler sind
- falsche
- fehlende
- veraltete
- unpräzise
Angaben.
Das Telemediengesetz (TMG) verpflichtet Homepage-Betreiber, das Impressum „leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten“. Die Regeln gelten auch für Social-Media-Profile, also auf Facebook, Twitter, Xing und Co.
Update Juni 2024: Das TMG wurde umbenannt in Digitales-Dienste-Gesetz (DDG).
Leicht erkennbar
Nennen Sie Ihr Impressum auch so, damit ein Besucher direkt weiß, welche Inhalte er findet. Statt „Impressum“ dürfen Sie die Unterseite auch „Anbieterkennzeichnung“ oder „Kontakt“ nennen. Eine andere kreative Namensgebung könnte von den Gerichten bestraft werden.
Sorgen Sie mithilfe von Schriftgröße, -farbe und -art dafür, dass Webseitenbesucher das Impressum auch problemlos entziffern können.
Unmittelbar erreichbar
Sorgen Sie dafür, dass das Impressum von jeder (Unter-)Seite der Homepage aus direkt geöffnet werden kann. Meistens gibt es dafür einen Link im Footer.
Ständig verfügbar
Die Seite mit dem Impressum sollte auch bei Wartungsarbeiten an der Homepage nur kurze Zeit (wenige Minuten) offline sein.
Pflichtangaben im Impressum
Diese Angaben müssen unbedingt ins Impressum:
- Name
- Praxisanschrift
- E-Mail-Adresse
- Telefon- oder Faxnummer
- Berufsbezeichnung
- Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen wurde
- Nach der Weiterbildungsordnung erworbene Bezeichnungen, Tätigkeitsschwerpunkte
- zuständige Aufsichtsbehörde (z. B. Gesundheitsministerium) inkl. Adresse
- zuständige Landesärztekammer inkl. Adresse
- zuständige Kassenärztlichen Vereinigung inkl. Adresse
- Geltende Musterberufsordnung und Heilberufs- beziehungsweise Kammergesetz des Bundeslandes (z. B. als Link zur Landesärztekammer)
Weitere Angaben je nach Praxisform
Bei Partnerschaftsgesellschaften sind zusätzliche Angaben im Impressum erforderlich:
- Partnerschaftsregister, in das die Praxis eingetragen ist
- Registernummer
Sind Sie umsatzsteuerpflichtig, müssen Sie auch die Umsatzsteueridentifikationsnummer angeben.
Außerdem muss jede Webseite auch eine Datenschutzerklärung gemäß DSGVO enthalten. Sie können beides zum Punkt „Impressum und Datenschutz“ zusammenfassen.
Tipp: Mehr zur Datenschutzerklärung für die Webseite finden Sie in unserer Praxisinfo 41 „Praxis-Webseite“ im Mitgliederbereich zum Download.
Muster-Impressum
Dr. Ah, Dr. Beh & Kollegen
Berufsausübungsgemeinschaft in der Rechtsform einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts
Vertretungsberechtigte Gesellschafter: Dr. Anton Ah, Dr. Bert Beh
Musterstraße 100
10000 Berlin
Tel: + 49 12 – 34 56 78-0
Fax: + 49 12 – 34 56 78-9
E-Mail: praxis@drahdrbeh.de
Web: www.drahdrbeh.de
Mitglied der Ärztekammer Berlin
(Nr.: 123456)
KVNr.: 12345678
Zuständige Aufsichtsbehörde
Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin
Sächsische Straße 28, 10707 Berlin
Zuständige Kammer
Ärztekammer Berlin
Friedrichstraße 16, 10969 Berlin
Zuständige Kassenärztliche Vereinigung
KV Berlin
Masurenallee 6A, 14057 Berlin
Gesetzliche Berufsbezeichnung Dr. Ah
Facharzt für Innere Medizin
Facharzt für Allgemeinmedizin
- Akupunktur
- Ärztliches Qualitätsmanagement
(Alle Titel verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Gesetzliche Berufsbezeichnung Dr. Beh
Facharzt für Innere Medizin
Facharzt für Urologie
- Rettungsmedizin
(Alle Titel verliehen in der Bundesrepublik Deutschland)
Berufsrechtliche Regelungen
Berufsordnung der Ärztekammer Berlin (Link)
Wenn Sie wissen möchten, welche Informationen neben dem Impressum unbedingt auf Ihrer Homepage stehen müssen, laden Sie sich unsere Praxisinfo „Praxis-Webseite“ herunter. Dort geben wir Ihnen auch Tipps zum Layout und zur technischen Umsetzung. Die Praxisinfo hilft Ihnen, häufige Fehler bei der Praxiswebseite zu vermeiden.
Mehr Tipps rund um die digitale Arztpraxis finden Sie hier im Praxisärzte-Blog und in unseren Praxisinfos für Mitglieder im Virchowbund. Bei rechtlichen Fragen hilft Ihnen unsere persönliche Rechtsberatung rasch und zuverlässig weiter. Noch kein Mitglied? Entdecken Sie hier alle Vorteile der Mitgliedschaft.
Kommentare
Hallo Herr Schörle,
bitte kontaktieren Sie unsere individuelle Beratung für Mitglieder im Virchowbund.
Ihr Virchowbund
Sind die „Pflichtangaben im Impressum“ auch erfüllt, wenn eine Arztpraxis die Mailadresse nicht im Impressum, sondern unter „Datenschutz“ angibt und zusätzlich unter „Anfahrt und Kontakt“ ein Kontaktformular anbietet?
Hallo Herr Koschütz,
grundsätzlich kann jeder Webseitenbesucher, der auf ein fehlerhaftes Impressums stößt, eine Abmahnung auslösen. Welche rechtlichen Folgen sich daraus für den Abgemahnten ergeben, ist dann eine Frage des Einzelfalles.
Ihr Virchowbund
Wer kann einen niedergelassenen Arzt oder eine niedergelassene Ärztin aufgrund eines falschen oder fehlerhaften Impressums abmahnen?
Sehr geehrter Herr Dr. S., Das Telemediengesetz nennt in § 5 die Pflicht, die zuständige Aufsichtsbehörde im Impressum zu deklarieren. Dabei handelt es sich in den meisten Fällen um das Gesundheitsministerium. Wir haben den Artikel dementsprechend angepasst. Herzlichen Dank für Ihren Hinweis.
Sind Sie sich mit der zuständigen Aufsichtsbehörde sicher? Weder das Bundesministerium für Justiz, noch die Informationen aus dem Ärzteblatt, noch das Telemediengesetz führen diese Verpflichtung für Ärzte in eigener Einzelpraxis auf. Auch mein örtliches Gesundheitsamt kennt eine derartige Vorschrift nicht.
