BAG und MVZ auflösen

Wie Sie eine ärztliche Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) bzw. ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) auflösen und die Kooperation beenden.

Jede Kooperation endet einmal. Eine Berufsausübungsgemeinschaft oder ein MVZ aufzulösen ist allerdings etwas komplexer als eine Praxisabgabe in einer Einzelpraxis oder die Kündigung einer Praxisgemeinschaft.

Idealerweise enthält schon der Vertrag zur Gründung des MVZ bzw. der BAG Klauseln, wie die spätere Auflösung vonstattengeht.

Die beteiligten Gesellschafter eines MVZ oder einer BAG können das MVZ auflösen, indem sie z. B. den Gesellschaftsvertrag kündigen. Wenn der Vertrag von vorne herein nur auf eine bestimmte Zeit geschlossen wurde, endet er mit Fristablauf automatisch ohne Kündigung.

Ein MVZ kann zusätzlich dadurch aufgelöst werden, dass ihm die Zulassung entzogen wird – etwa, wenn die Gründungsvoraussetzungen für länger als 6 Monate nicht mehr vorliegen.

Wenn die BAG bzw. das MVZ in der Rechtsform einer GbR gegründet wurde, ist die Auflösung zumindest unternehmensrechtlich simpel.

Die Auflösung einer GmbH muss dagegen im Handelsregister gemeldet und von einem Notar beglaubigt werden. Außerdem müssen sogenannte Liquidatoren bestimmt werden, die für die Abwicklung der GmbH-Auflösung zuständig sind.

Wird eine BAG oder ein MVZ aufgelöst, wird das Praxisvermögen verkauft und das Geld unter den Gesellschaftern aufgeteilt. Dafür ist oft eine Auseinandersetzungsbilanz nötig.

Die Frage, welcher Gesellschafter wie viel des Erlöses erhält, führt häufig zu Streit. Darum sollte die spätere Auflösung bereits im Gründungsvertrag so genau wie möglich geregelt werden.

Im Gesellschaftsvertrag kann geregelt werden, dass beim Ausscheiden eines Partners der oder die andere(n) ein Vorkaufsrecht erhalten. Das ist vor allem dann besonders sinnvoll, wenn die Berufsausübungsgemeinschaft für eine schrittweise Praxisübernahme gegründet wurde.

Wenn keiner der Gesellschafter die Praxis fortführen will, müssen sie sich einigen, um welchen Preis und an wen sie verkauft wird. Auch dafür können im Gründungsvertrag bereits Regeln getroffen werden. Eine Möglichkeit ist z. B., dass zum Ablauf einer bestimmten Frist das höchste vorliegende Angebot akzeptiert werden muss.

Wenn die Gesellschafter einer BAG sich trennen und das Praxisinventar und anderes Vermögen unter sich aufteilen, wirkt sich das durch die sogenannte Buchwertfortführung normalerweise nicht auf die Steuern aus. Damit wird ein Gegenstand beim Übernehmer sowie beim Übergeber steuerlich in gleicher Höhe angesetzt. Wenn allerdings ein Gesellschafter mehr Praxisvermögen mitnimmt als ihm rechnerisch zusteht, wird eine Abfindung fällig.

Es ist auch möglich, dass ein Gesellschafter die BAG oder das MVZ verlässt, ohne dass dadurch die Gesellschaft aufgelöst wird.

Bei Kündigung, Tod, Zulassungsentzug oder Berufsunfähigkeit eines Gesellschafters kann das Medizinische Versorgungszentrum oder die Berufsausübungsgemeinschaft trotzdem weiterbestehen – zumindest dann, wenn mehr als zwei Gesellschafter vorhanden sind oder ein neuer Gesellschafter hinzukommt.

Kündigen kann in der Regel nur jener Gesellschafter, der das MVZ oder die BAG verlassen möchten. Einen anderen Gesellschafter „hinauszukündigen“ ist nur als fristlose Kündigung möglich, für die schwerwiegende Gründe vorliegen müssen, z. B.

• Entzug der Zulassung bzw. Approbation
• grober Verstoß gegen Vertragspflichten
• grob standeswidriges Verhalten
• Pfändung der Gesellschaftsanteile im Rahmen einer Zwangsvollstreckung

Mit der ordentlichen Kündigung scheidet der Betroffene aus dem Gesellschaftsvertrag aus – üblicherweise nicht sofort, sondern erst nach einer Frist von z. B. einem Quartal oder länger. Lange Fristen von z. B. über einem Jahr werden in der Realität selten durchgehalten. Meist zerstreiten sich die Beteiligten bereits zuvor und gehen getrennte Wege.

Abfindung

Der ausscheidende Gesellschafter hat in der Regel Anspruch auf eine Abfindung.

Die Höhe der Abfindung kann wie folgt berechnet werden:

Wie genau der Praxiswert berechnet wird, erfahren Sie in der Praxisinfo „Praxisabgabe“, die Sie am Seitenende herunterladen können.

Wenn ein Gesellschafter die gemeinsame Praxis verlässt oder eine Praxis verkauft wird, ist eine Konkurrenzschutzklausel üblich. Sie verhindert, dass der ausscheidende Arzt zu rasch und zu nah am Standort der Praxis tätig wird und dadurch ggfs. Patienten abwirbt.

Patientenakten

Mit der Beendigung des MVZ bzw. der BAG müssen auch die Patientenakten sicher verwahrt werden. Was Sie dabei beachten müssen, lesen Sie unter Patientenunterlagen aufbewahren.